Law On Air | Rechtspodcast

Hausdurchsuchungen durch die Wettbewerbsbehörden | Episode 8

July 14, 2022

Eine Anleitung für das gekonnte Bewältigen dieser Ausnahmesituation.

Ein bewährtes Ermittlungsinstrument der Schweizerischen Wettbewerbsbehörden sind Hausdurchsuchungen. Wie verhält sich ein Unternehmen in einer solchen Ausnahmesituation? Was gilt es während den ersten Stunden zu beachten, und wie können Sie Ihre Mitarbeitenden darauf vorbereiten?

Das Schweizer Kartellgesetz bezweckt, schädliche Auswirkungen von Kartellen und anderen Wettbewerbsbeschränkungen zu verhindern und den Wettbewerb zu fördern. Um Beweismittel für unzulässige Verhaltensweisen sicherzustellen, führt die Wettbewerbskommission (WEKO) bzw. deren Sekretariat als ermittelnde Behörde regelmässig Hausdurchsuchungen durch. Solche Durchsuchungen bringen in den meisten Fällen wesentliche Beweismittel zu Tage und bewirken häufig auch Selbstanzeigen der betroffenen Unternehmen. Hausdurchsuchungen sind Ausnahmesituationen – um Fehler zu vermeiden, die später nur schwer zu beheben sind, empfiehlt sich eine gute Vorbereitung.

Unser Kartellrechtsspezialist Hadi Mirzai gibt Ihnen nützliche Hinweise aus der Praxis, die bei einer Hausdurchsuchung zu berücksichtigen sind. Während dieser Episode begleitet er Sie durch eine solche Situation und geht insbesondere auf folgende Fragen näher ein:

  • Wie läuft eine Hausdurchsuchung ab?
  • Kann und soll im Rahmen einer Hausdurchsuchung eine Selbstanzeige gemacht werden?
  • Wie sind die Mitarbeitenden zu instruieren und informieren?
  • Welche Rechte und Pflichten haben Sie und die Beamten während der Hausdurchsuchung?
  • Wie wird Beweismaterial sichergestellt, ohne dass die Rechte des betroffenen Unternehmens verletzt werden?
  • Wie gehen die Behörden bei Zeugen- und Parteibefragungen im Rahmen von Hausdurchsuchungen vor?