Law On Air | Rechtspodcast

Willkommen beim Rechtspodcast der Anwaltskanzlei CMS Schweiz. Mit unseren Anwältinnen und Anwälten bleiben Sie über aktuelle rechtliche Fragestellungen informiert. Erfahren Sie mehr in unserem Teaser oder auf cms.law

Muss Werbung in Social Media gekennzeichnet werden und wenn ja, wie?

In unserer ersten Episode von Law on Air dreht sich alles um das Thema Werbung in den sozialen Medien. Insbesondere das Influencer Marketing ist dort nicht mehr wegzudenken. Influencer und Influencerinnen nutzen ihre Beliebtheit, um gezielt für Produkte zu werben. Unterhaltung und Marketing gehen dabei häufig fliessend ineinander über. Deshalb stellt sich die Frage: Muss Werbung in Social Media gekennzeichnet werden und wenn ja, wie? Unsere IP- und Werberechtsexpertin Dr. Simone Brauchbar Birkhäuser diskutiert mit Hera Zimmermann, Gründerin einer Social Media Marketing Agentur, darüber, welche Regeln in den sozialen Medien gelten, wenn es um die Kennzeichnung von Werbung geht. 

Was bedeutet "relative Marktmacht" und welche Konsequenzen hat die Einführung des Konzepts in das Schweizer Kartellrecht?

Das Schweizer Parlament hat im Nachgang zur Volksinitiative «Stopp der Hochpreisinsel – für faire Preise» (Fair-Preis-Initiative) entschieden, das Konzept der relativen Marktmacht in das Kartellgesetz aufzunehmen. Ab dem 1. Januar 2022 werden für Unternehmen, gegenüber denen sich andere Unternehmen in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis befinden, dieselben kartellrechtlichen Pflichten gelten, welche bisher nur für marktbeherrschende Unternehmen gegolten haben. Um den Forderungen der Volksinitiative Rechnung zu tragen, wird zudem die neue Pflicht eingeführt, Schweizer Unternehmen im Ausland zu den dortigen Preisen und Konditionen zu beliefern.

Unsere Nachbachländer Deutschland und Österreich kennen den Tatbestand der relativen Marktmacht bereits seit Längerem. Unser Experte für Kartellrecht Marquard Christen unterhält sich daher mit Nantje Johnston, Kartellrechtsexpertin bei CMS Deutschland und Dieter Zandler, ebenfalls Rechtsanwalt für Kartellrecht bei CMS Österreich über deren Erfahrungen. Gemeinsam sprechen sie über die Unterschiede der Regelwerke in den drei Ländern und konkrete Fälle aus der Praxis und diskutieren, inwiefern die Schweiz künftig von den Erfahrungen in Deutschland und Österreich profitieren kann. Unternehmen erfahren in dieser Folge ebenfalls, wie sie sich auf die Einführung des Konzepts vorbereiten können.

Cloud Computing und IoT-Produkte bergen neue Gefahren für Unternehmen – für welche Risiken und die damit verbundenen Pflichten sollte man sich wie rüsten?

Cyber-Attacken haben in einer zusehends digitalen und vernetzten Gesellschaft stark zugenommen. Je mehr Technologie und je grösser die Vernetzung, desto mehr Potenzial für Cyber-Angriffe. Dieser Trend verändert auch die Angriffsmethoden von Cyber-Kriminellen. Cloud-Computing und Internet of Things (IoT) schaffen neuen Raum für jederzeit online verfügbare Produkte und Dienstleistungen, aber auch neue Schwachstellen und Risiken.

In unserer dritten Episode spricht unser IT- und Datenschutz-Experte Dr. Dirk Spacek mit Reto Amstad und Stefan Frank von der CyOne Security über die Entwicklung der Cyber-Kriminalität und wie sich Unternehmen aus technischer und rechtlicher Sicht nachhaltig dagegen schützen können.

Die CyOne Security bietet ihren Kunden ganzheitliche Sicherheitskonzepte und -lösungen, um Daten, IT-Infrastrukturen und IoT-Anwendungen wirkungsvoll vor Cyber-Attacken zu schützen. Im Zentrum aller Sicherheitsüberlegungen stehen die aktuellen sowie die zukünftigen Herausforderungen und Anforderungen sowie innovative state-of-the-art Lösungen.

Im Jahr 2021 waren NFTs, sogenannte Non-Fungible Tokens, wahrscheinlich eines der heissesten Themen in der Kunst-, Gaming-, Fan-, Fashion- und Investorenszene. Im März 2021 wurde beim weltweit führenden Auktionshaus für Kunst- und Luxuswaren Christie's ein NFT für 69 Millionen US-Dollar verkauft. Spätestens seit diesem Verkauf ist auch in den Massenmedien ein Hype um NFTs entbrannt. Im Jahr 2021 stieg das Verkaufsvolumen, das im NFT-Bereich gehandelt wurde, auf über 23 Milliarden Dollar an, wobei ein Grossteil dieser NFTs als sogenannte in-game Assets gehandelt wurden.

In der Kryptowirtschaft und im daraus resultierenden Handel mit NFTs und fungiblen Tokens geht es um die digitale Transformation von Handels- und Finanzprozessen insgesamt. Im Gegensatz zu den herkömmlichen, nicht individualisierbaren und nicht spezifizierbaren Tausch- und Zahlungsmitteln, bieten NFTs die Möglichkeit, digitale Waren aller Art zu spezifizieren und individualisieren. Dies ist für den Einsatz von NFTs beispielsweise auf dem Kunstmarkt essenziell. NFTs eröffnen damit gewissen Märkten bisher nicht dagewesene Möglichkeiten auf digitaler Ebene. Gleichzeitig wirft der Handel mit digitalen Waren aber auch neue rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Eigentum und der Übertragbarkeit auf. 

In unserer aktuellen Episode beschäftigen sich unsere Fintech- und Blockchainspezialistin, Rechtsanwältin und Partnerin Tina Balzli und ihr Gast Christoph Ebell, CEO der Arcades Digital GmbH, mit der Beschaffenheit und Bedeutung von NFTs und nehmen eine rechtliche Einordnung vor. Moderiert wird die Episode von unserem Anwaltspraktikanten Premton Haziri.

Welche Vorschriften gelten nach der Corona Pandemie?

Um die Ausbreitung von SARS-CoV-2 einzudämmen, hat der Bundesrat mehrere Verordnungen erlassen, die unter anderem auch Versammlungsverbote bzw. -einschränkungen vorsahen. Diese Einschränkungen betrafen auch Generalversammlungen. Mit Wirkung vom 17. Februar 2022 sind diese Einschränkungen aufgehoben worden. Es ist also wieder möglich, Versammlungen mit physischer Anwesenheit der Aktionäre abzuhalten, selbst bei einer grossen Aktionärsbasis. Die auf der COVID-Verordnung beruhenden Bestimmungen, welche die Abhaltung von Generalversammlungen ohne physische Anwesenheit der Aktionäre ermöglichen, bleiben jedoch bis Ende 2022 in Kraft. Danach gelten neue Regeln aufgrund des revidierten Aktienrechts.

Unsere Anwälte Alain Raemy und Matthias Kuert führen mit ihrem Gast Christian Wilk, Co-Founder & CEO von Aequitec, ein Gespräch über die aktuell und künftig geltenden Regeln zur Durchführung von Generalversammlungen. Die Corona–Massnahmen haben es für Aktiengesellschaften erstmals möglich gemacht, Generalversammlungen schriftlich oder elektronisch durchzuführen. Unsere Experten werden insbesondere auch die elektronische Durchführung von Generalversammlungen besprechen.

Lesen Sie in diesem Zusammenhang gerne auch unser Q&A "Corona-Pandemie (COVID-19) und Generalversammlungen": https://cms.law/de/che/publication/q-a-corona-pandemie-und-generalversammlungen

Überlick der Fragen in dieser Episode

GV's vor der Pandemie

1:43 -  Wie wurden GV's vor der Corona Pandemie durchgeführt und was waren rechtlichen Vorgaben?

GV's während der Pandemie

2:55 - Was hat sich an der Durchführung von GV's mit dem Ausbruch der Coronapandemie verändert?

GV's nach der Pandemie

3:49 - Was gilt seit der Aufhebung der Versammlungsverbote durch den Bundesrat per 17. Februar 2022?

6:11 - Was wären die Konsequenzen, wenn eine Generalversammlung inhaltlich zwar richtig aber nicht in der rechtlich vorgegebenen Art und Weise durchgeführt wird?

GV's nach Eintrit des revidierten Aktienrechts am 1. Januar 2023

4:50 - Mit welchen Besonderheiten ist nach Eintritt des revidiertes Aktienrecht zu rechnen?

15:00 - Welche Vorschriften des revidierten Aktienrechts unterscheiden sich von denjenigen der Corona Verordnung?

19:00  - Welche weiteren Punkte sollten Unternehmen im Hinblick auf das neue Aktienrecht im Zusammenhang mit der Durchführung von Generalversammlungen beachten?

Weitere Fragen zu elektronischen, virtuellen und hybriden GV's

8:00 - Welche sind die Vor- und Nachteile von elektronischen bzw. virtuellen Generalversammlungen?

8:58 - In welchen Fällen empfiehlt es sich, eine elektronische Abstimmungsmöglichkeit einzuführen?

11:10 - Welche Herausforderungen entstehen mit der technischen Durchführung von Generalversammlungen und was geschieht, wenn die Technik ausfällt?

16:37 - Wer kommt als unabhängiger Stimmrechtsvertreter in Frage?

17:09  - Was ist bei einer möglichen, hybriden Durchführung von Generalversammlungen zu beachten?

Das Thema Nachhaltigkeit gewinnt derzeit in der Schweizer Immobilienbranche immer mehr an Bedeutung. Nachhaltige Immobilien sind Gebäude, welche einen Ressourcen schonenden Einsatz von Energie, Wasser und Material über den gesamten Lebenszyklus hinweg ermöglichen. In dieser Ausgabe unseres Podcasts gibt unsere Immobilienrechtspezialistin Dr. Sibylle Schnyder zusammen mit ihren Gästen Martin Pfenninger (Head Group Sustainability, Swiss Prime Site AG) und Karin Voigt (Chief Portfolio Officer, Swiss Prime Site Immobilien AG) einen Einblick in die Nachhaltigkeitsbestrebungen der Immobilien-Akteure und erläutert, was man sich unter einem "Green Lease" vorstellen kann.

Der Traum vom Eigenheim: Welche rechtlichen und baulich-technischen Aspekte sowie Marktgegebenheiten müssen private Immobilienkäufer beachten und welche Fallstricke gibt es?

Sie möchten Ihren Traum eines Immobilienkaufs realisieren und sich in den Immobilienmarkt begeben. Dieser Schritt sollte sorgfältig evaluiert und aufgegleist werden. Es macht Sinn, sich frühzeitig mit dem Immobilienmarkt sowie baulich-technischen und rechtlichen Aspekten auseinanderzusetzen.

In dieser Podcast-Episode erhalten Sie nützliche Hinweise aus der Praxis, welche im gesamten Kaufprozess zu berücksichtigen sind. Darüber unterhält sich unser Experte für Bau- und Immobilienrecht, Thomas Zweifel mit unserem Gast Michael Steiner, Head Asset Management & Acquisition bei der Allianz Suisse Immobilien AG.

Sie geben Insider-Tipps für die Immobiliensuche und verweisen auf Stolpersteine bei der Überprüfung der Grundbuchunterlagen und der Bewertung der Immobilie. Nach dieser Episode können Sie die Unterzeichnung Ihres Kaufvertrags souverän in Angriff nehmen.

Diese Episode wird von unserem Anwaltspraktikant Premton Haziri moderiert.

Die Debatte um People Analytics Tools und Überwachung am Arbeitsplatz rückt zunehmend in den Fokus. Welchen Einfluss hat dies wirklich auf unser Arbeitsleben?

Wissenschaftlich gesprochen ist People Analytics: «der Prozess des Sammelns, Analysierens, Interpretierens und Berichtens von personenbezogenen Daten, um die Entscheidungsfindung zu verbessern, strategische Ziele zu erreichen und einen Wettbewerbsvorteil zu erhalten» und kommt aus dem Bereich des HR. Es geht also darum die eigenen Arbeitnehmer teilweise unter Einsatz technischer Hilfsmittel zu analysieren um daraus wirtschaftliche und unternehmenstechnische Entscheidungen ableiten zu können. Die rechtlichen Grenzen solcher Analysen beschäftigten zunehmend unsere beratenden Anwälte in der Praxis. Unsere Arbeitsrechtspezialistin Christina Winter diskutiert in dieser Folge mit ihrem Gast Isabelle Wildhaber, Professorin an der Universität St. Gallen und Direktorin des Forschungsinstituts für Arbeit und Arbeitswelten, darüber, wie People Analytics datenschutz- und arbeitsrechtlich zu bewerten ist und welche Chancen aber auch Gefahren dies birgt.